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Recht-Seltsam.de

www.Recht-seltsam.de: Alles richtig gemacht und trotzdem schuld!

Weil ein Fahrradfahrer verbotener Weise entgegen einer Einbahnstraße auf einem Bürgersteig gefahren ist und auch noch ein Warnlicht missachtete, blieb ein Autofahrer auf einem Teil seines Schadens sitzen und durfte dem Fahrradfahrer auch noch Schmerzensgeld zahlen. Die Ausfahrt einer Tiefgarage führte über einen Gehweg in eine Einbahnstraße. Um die Fußgänger…

Unfall vorprogrammiert ?!

das Schild zeigt einen gemeinsamen Fahrrad-Fußweg,  die Straßenmarkierung dagegen einen getrennten Fahrrad-Fußweg korrekt ist deshalb wohl eher dieses Schild

Mobiltelefon ist nicht gleich Mobiltelefon

Nach dem Gesetz ist es dem Fahrzeugführer untersagt, ein Mobiltelefon während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung zu benutzen. Er darf das Handy noch nicht einmal in die Hand nehmen, falls das Fahrzeug nicht steht und der Motor nicht ausgeschaltet ist. So sieht es jedenfalls das Gesetz in § 23 Abs. 1a StVO. Aufgrund dieser Vorschrift wurde ein Autofahrer mit einem Bußgeld …

Alles richtig gemacht und trotzdem muss man haften

(r-s, 2010-08-29) Auf einer schmalen Straße kam einem Autofahrer eine Großraumlimousine (Van) entgegen. Durch die riesige Dimension des Fahrzeuges eingeschüchtert, wich der Autofahrer nach rechts aus und geriet dabei mit seinem Fahrzeug ins Schleudern. Den dabei erlittenen Schaden wollte der Autofahrer von dem Halter der Großraumlimousine ersetzt haben. Obwohl die Fahrerin…

Fotografieren während der Fahrt - mal verboten - mal erlaubt

(rs) Nach dem Gesetz ist es zwar verboten, während der Fahrt das Handy zu benutzen. Dies gilt für sämtliche Handy-Funktionen. Neben dem Telefonieren gilt dies auch für das Schreiben und Versenden von SMS. Ebenfalls fällt unter das Handyverbot, mit dem Handy zu fotografieren oder den eingebauten Terminplaner zu nutzen. Wer dagegen verstößt, hat ein Buß…

Füherloses Fahrzeug trotz Fahrer und Beifahrer?

(rs) Nach § 2 Abs. 15 StVG (Straßenverkehrsgesetz) wird ein Fahrschüler, der eine Fahrstunde absolviert, nicht als Führer des Fahrzeuges angesehen. Verantwortlicher Führer des Fahrschulautos ist der daneben sitzende Fahrlehrer. Nach dieser Regelung ist ein Fahrerlehrer während einer Übungsfahrt der verantwortliche Fahrzeugführer, BVerfG, …

völlig unbrauchbares Gutachten muss bezahlt werden.

Ein Fahrradfahrer hatte mit seinem Fahrrad einen Unfall mit einem Auto. Den Unfall hatte der Fahrradfahrer verursacht. Am anderen Fahrzeug entstand an der Frontpartie ein Blechschaden. Klar, dass der Schaden ersetzt werden musste. Der Unfallverursacher wollte auch einen Gutachter vorbei schicken. Dies lehnte der Unfallgegner ab. Er wollte einen eigenen Gutachter beauftragen. Der vom Geschädig…

Es geht doch - gleichzeitig Vorfahrt haben und Vorfahrt beachten!

- zumindest an dieser Einmündung gesehen bei Tag und bei Nacht

Anruf beim Autovermieter wichtiger als Erste Hilfe

Ein Mann hatte einen Mietwagen angemietet. Der Mietvertrag schrieb vor, dass im Falle eines Unfalls der Autovermieter sofort zu unterrichten ist, andernfalls droht eine Vertragsstrafe bis zu 850.- €. Es kam wie es kommen musste. Der Mieter hatte mit dem Mietwagen einen Unfall, bei dem auch ein Kind verletzt wurde. Statt sich vertragsgemäß zu verhalten, kümmerte sich der …

Halter "haftet" für Fahrer!

(rs) Ein Autofahrer war außerhalb geschlossener Ortschaften geblitzt worden, weil er die erlaubte Geschwindigkeit um 21 km/h überschritten hatte (70.- € und 1 Punkt). Auf dem Foto war der Fahrer jedoch nicht zu erkennen. Das Amt für öffentliche Ordnung besorgte sich daraufhin vom Einwohnermeldeamt ein Foto vom Halter des Fahrzeuges. Aber auch dieses Vergleichsfoto ergab …
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